Vorinformation über die Erteilung der Buslinie 449 Ortsbus Schwalbach an die KVS GmbH

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• Vorinformation über die Erteilung der Buslinie 449 Ortsbus Schwalbach an die KVS GmbH Dec 8, 2024
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  Der Landkreis Saarlouis ist Aufgabenträger und zuständige Behörde für den ÖSPV im eigenen Wirkungskreis. Mit der Durchführung des ÖSPV hat er seinen interner Betreiber, die KVS GmbH, über einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) gemäß der VO (EG) Nr. 1370/2007 betraut. Der bestehende öDA umfasst auch bereits die Bedienung der Gemeinde Schwalbach über die Linien 425, 426, 402, 404. Die neue Linie 449 „Ortsbus Schwalbach“ soll eine Lücke schließen. Im aktuell verabschiedeten NVP Saarlouis 2024 wurde der Prüfauftrag erneuert. Zwischenzeitlich erfolgte eine Einigung zwischen Landkreis Saarlouis und der Gemeinde Schwalbach zur Einrichtung der Linie zum 08.12.2024. Der Landkreis Saarlouis betrachtet die neuen Linien als Bestandteil des bestehenden Verkehrsnetzes gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 lit d) PBefG. In jedem Fall gelten für die Beantragung der Linien die Vorgaben unter Kapitel 3 des Nahverkehrsplanes (abrufbar unter https://www.kreis-saarlouis.de/city_info/display/dokument/show.cfm?region_id=389&id=408273) als zwingend zu beachtende Anforderungen an die Bedienungsquantität und –qualität im Sinne des § 13 Abs. 2a PBefG. Es ist davon auszugehen, dass sich im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und/oder des öffentlichen Dienstleistungsauftrags die Linienwege sowie der Leistungsumfang sowie die Qualitäten verändern können. Der öffentliche Dienstleistungsauftrag enthält jedoch bereits Regelungen, wie der Auftrag bzw. das Verkehrsangebot an sich ändernde Verkehrsbedürfnisse angepasst werden kann.

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